Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Firma Holz-Hoerz GmbH, Lichtensteinstr. 50,
72525 Münsingen, vertreten durch ihre Geschäftsführer Axel Gieseke und Martin Moser, führt Ihre Bestellungen auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) aus:
1. Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Vorsorglich widersprechen wir hiermit eigenen Geschäftsbedingungen des Bestellers.
2. Angebote, Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Der Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung bestätigen. Dies geschieht durch eine „Auftragsbestätigung“ in Textform, die Mitteilung über die Auslieferung oder durch die Lieferung der Ware.
3. Geistiges Eigentum
Die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte an sämtlichen von uns gelieferten Produkten, Abbildungen, Kalkulationen, Zeichnungen, Kataloginhalten sowie anderen Verkaufs- und Werbematerialien behalten wir uns vor. Eine Verwendung zu einem anderen Zweck als für das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns erforderlich, bedarf unserer ausdrücklichen, vorherigen, schriftlichen Zustimmung. Unter-lagen, die im Rahmen der Angebotsunterbreitung nur für den Besteller bestimmt und nicht allgemein zugänglich sind, müssen nach Aufforderung durch uns unverzüglich zurück-gegeben werden.
4. Für Bestellungen durch Unternehmer und juristische Personen den öffentlichen Rechts gilt:
Der Mindestbestellwert bei Erstbestellung beträgt 250,00 Euro Netto-Warenwert. Bei Folgeaufträgen unter 100,00 Euro Netto-Warenwert pro Auftrag wird ein Mindermengenzuschlag von 4,00 Euro erhoben. Bestellungen unter 50,00 Euro werden nicht angenommen. Direktlieferungen an Dritte werden gegen eine Unkostenpauschale von 4,00 Euro pro Auftrag und Lieferanschrift neutral durchgeführt.
5. Preise
In den empfohlenen Verkaufspreisen unserer Preisliste ist die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Preisangebote an Unternehmer und juristische Personen des öffentlichen Rechts verstehen sich rein netto in Euro, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Unsere Preise gelten ab Werk ausschließlich Fracht- und Verpackungs-kosten (hierzu siehe Ziff. 11). Für Auslandslieferungen gelten unsere Preise in Euro ab Werk, ausschließlich Zoll und andere Nebenabgaben, ggf. zuzüglich der Mehrwertsteuer.
6. Verpackung
Transportverpackungen werden, falls vom Empfänger gewünscht, zurückgenommen. Die Kosten der Rücksendung gehen zu dessen Lasten.
7. Zahlungsbedingungen
a) Soweit schriftlich nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen von Verbrauchern innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum in Höhe des Rechnungsbetrages zu begleichen.
b) Personen, die uns als Unternehmer oder als juristische Personen des öffentlichen Rechts bekannt sind, bezahlen bei Vorauskasse abzgl. 4 % Skonto, bei Bankeinzug
abzgl. 3 % Skonto, bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen abzgl. 2 % Skonto und bei Zahlungseingang innerhalb von 30 Tagen ohne Abzüge.
c) Der Schuldner einer Entgeltforderung kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung zahlt.
d) Im Falle von Teillieferungen, die dem Besteller zumutbar sind, bleiben anteilige Rechnungsstellungen vorbehalten.
e) Rechnungen für Dienst- und Montageleistungen sind sofort ohne Abzug zahlbar. Das gilt auch für die in
Ziff. 7 b genannten Personen.
f) Schecks und Wechsel werden unter dem Vorbehalt einer ordentlichen Einlösung und unter dem Vorbehalt angenommen, dem Kunden alle Nebenkosten (Diskontspesen etc.) zu berechnen.
g) Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe von 5 % pro Jahr über dem geltenden Basisdiskontsatz der europäischen Zentralbank. Sind Teilzahlungen ver einbart, dann wird der Gesamtbetrag zur sofortigen Zahlung fällig, wenn ein vereinbartes Zahlungsziel nicht eingehalten wurde.
h) Bei Neukunden, Auslandskunden und in begründeten Fällen behalten wir uns die Lieferung gegen Vorkasse, per Nachnahme oder andere Zahlungsnachweise vor. Bei Lieferung per Nachnahme zahlen Sie den Rechnungs-betrag bar.
8. Lieferzeit und Lieferbedingungen
a) Soweit Liefertermine oder Lieferfristen nicht individuell vereinbart sind, gelten sie nur als unverbindliche ca.-Termine.
b) Beruhen etwaige Lieferverzögerungen darauf, dass der Besteller in seinen Risikobereich fallende, technische Fragen vorab nicht geklärt hat, geraten wir nicht in Verzug.
c) Bei Lieferverzug haben wir nur in Fällen uns treffender grober Fahrlässigkeit oder Vorsatzes Schadensersatz zu leisten.
d) Beruhen Lieferverzögerungen auf Änderungen oder Ergänzungen, die der Kunde nach Vertragsschluss gewünscht hat, gehen die sich daraus ergebenden Folgen zu Lasten des Bestellers.
e) Der Besteller ist verpflichtet, die bestellten Waren nach Bereitstellung abzunehmen. Schäden, die sich aus einem Annahmeverzug ergeben, gehen zu Lasten des Bestellers.
9. Mängel, Garantien, Transportschäden
Erhalten Sie Waren mit Mängeln, so hilft Ihnen unser Kundendienst weiter.
a) Ist die Ware in dem Zeitpunkt mangelhaft, in welchem die Gefahr auf den Kunden übergeht, dann hat er die gesetzlich vorgesehenen Ansprüche. Unternehmer haben diese Ansprüche jedoch nur, wenn sie ihre etwaigen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten erfüllt haben.
b) Garantien schränken gesetzliche Ansprüche nicht ein und gelten für die Zeit von der Übergabe der Ware an den Kunden bis zum Ablauf der angegebenen Garantiedauer. Im Garantiefall kann der Kunde die Ware bis zum Ablauf der angegebenen Garantiedauer auf unsere Kosten an die in Ziff. 9 e) genannte Adresse der Firma Holz-Hoerz GmbH (Garantiegeber) senden. Er erhält nach unserer Wahl eine Reparatur oder eine Ersatzlieferung. Die Garantie gilt nicht für natürlichen Verschleiß und käuferseitige
Beschädigungen. Sie gilt auch nicht bei Kaufverträgen, die der Käufer in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit geschlossen hat.
c) Für Schäden oder Störungen, die auf falsche Bedienung oder Benutzung sowie auf Gewaltanwendung oder natürlichen Verschleiß nach Gefahrübergang zurückzuführen sind, bestehen keine Ansprüche gegen uns.
d) Kleine, zumutbare Abweichungen von Modellen hinsichtlich Form, Farbe und Größe, insbesondere bei Nachlieferungen und bei technischen Änderungen im Sinne von Weiterentwicklungen sind keine Mängel.
e) Ihre Vertragspartnerin ist:
Holz-Hoerz GmbH
Lichtensteinstr. 50
72525 Münsingen
Geschäftsführer:
Axel Gieseke, Martin Moser
Telefon: 0 73 81/93 57 0
Telefon: 0 73 81/93 57 0 (Kundendienst)
Telefax: 073 81/ 93 57 40
E-Mail: info@pedalo.de
Eingetragen beim AG Reutlingen HRB 9403184
Ust.-IdNr. DE 197560554
Bei ihr können Sie Beanstandungen vornehmen.
f) Wir versichern alle Warenlieferungen. Bitte informieren Sie uns bei Schäden innerhalb von 24 Stunden. Unser
Kundendienst hilft Ihnen gerne weiter:
Telefon 0 73 81/ 93 57 0.
10. Rückgaberecht
Statt des Rechts, Ihre auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung zu widerrufen, haben Sie ein Rückgaberecht, über welches wir Sie nachstehend informieren: Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von einem Monat durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z. B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: Postadresse: Holz-Hoerz GmbH
Lichtensteinstr. 50
72525 Münsingen
Fax: 0 73 81/93 57 40
E-Mail: info@pedalo.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Ende der Rückgabebelehrung
Bitte beachten Sie, dass Sie kein Rückgaberecht haben, wenn
a) Waren nach Ihrer Spezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
b) Sie eine juristische Person sind oder die Ware zum einem Zweck erwerben, der Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
11. Versand und dessen Kosten
Kosten für Sendungen außer Frachtsendungen:
Für Verpackung und Transport 8,60 Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer für jedes Paket bis 31 kg innerhalb Deutschland. Bei Versendung per Nachnahme werden die tatsächlich anfallenden Zusatzkosten berechnet.
Kosten für Frachtsendungen:
Wir berechnen Ihnen die tatsächlich entstehenden Versandkosten auf der Warenrechnung. Bei Waren-empfang brauchen Sie vor Ort keine Gebühren zu entrichten. Auf Wunsch informieren wir Sie vor Auslieferung über die Versandkosten. c) Wenn es für eine zügige Abwicklung vorteilhaft und wirtschaftlich sinnvoll erscheint sowie Ihnen zumutbar erscheint, nehmen wir Teillieferungen vor. Dies gilt insbesondere, wenn die Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander abweichen, damit Sie Ihre Ware schnellstmöglich erhalten.
12. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Verbrauchern ist nicht gestattet, sie vor vollständiger Erfüllung ihrer aus dem Kauf entstandenen Verbindlichkeiten weiterzuveräußern. Hat der Kunde die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit gekauft, dann ist ihm die Weiterveräußerung im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Er tritt uns die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Forderungen in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung schon jetzt ab. Wir nehmen die Abtretung hiermit an.
13. Systemsicherheit, elektronische Bestellungen, Datenschutz
a) Wir speichern und verarbeiten Ihre Bestellung und Daten soweit geschäftsnotwendig und nach dem Datenschutz zulässig. In diesem Rahmen benutzen wir Ihre Daten für eigene Werbezwecke und übermitteln sie im gesetzlich zulässigen Rahmen an ausgewählte Unternehmen, um Ihnen – ebenfalls, soweit gesetzlich zulässig - Werbung zukommen zu lassen. Sämtliche Vertragsinhalte, also den Inhalt Ihrer Bestellung und auch die AGB, die Bestandteil des Vertrages geworden sind, erhalten Sie mit unserer Mitteilung über die Auslieferung. Darüber hinaus haben Sie bei Bestellungen per Internet die Möglichkeit, die
Seite, mit der Sie Ihre Bestellung abgeben, auszudrucken. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss. Der Vertragstext ist Ihnen nicht per Internet zugänglich. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu. Weitere Informationen gemäß § 3 BGB-InfoV finden Sie in unserem Online-Shop www.pedalo.de.
Sie können jederzeit der in Ziff. 9 a) Satz 2 genannten Nutzung und Übermittlung Ihrer Daten wider-sprechen (§ 28 Abs. 4 Satz 1 BDSG). Richten Sie Ihren Widerspruch an Holz-Hoerz GmbH, Lichtensteinstr. 50, 72525 Münsingen. Wir werden schnellstmöglich und exakt die angegebenen Adressdaten sperren. Unser Online-Shop setzt Verschlüsselungstechnologie und sichere Server ein, um die Privatsphäre der Nutzer zu schützen (SSL). b) Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Postfach 50 01 66, 22701 Hamburg, die in ihrer Datenbank zu Ihrer Person gespeicherten Adress- und Bonitätsdaten einschließlich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, im datenrechtlich zulässigen Umfang zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
14. Salvatorische Klausel, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Sollte eine der Geschäftsbedingungen ungültig sein, gelten die anderen weiterhin. Abweichende Abmachungen bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist Münsingen, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. Soweit nicht zwingend ausländisches Recht anzuwenden ist, gilt für die Beziehungen zwischen uns und dem Käufer das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Holz-Hoerz GmbH -
Lichtensteinstr. 50
72525 Münsingen